- Gemäß der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank beginnt die Rotation der Stimmrechte am 1. Januar 2015.
- In der ersten Gruppe ist der Präsident der spanischen Zentralbank als Erster nicht stimmberechtigt.
- In der zweiten Gruppe treten die Präsidenten der estnischen, der irischen und der griechischen Zentralbank als Erste ihr Stimmrecht ab.
- Über den Ausgangspunkt für die Rotation der Stimmrechte wurde per Los entschieden.
Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat heute per Losverfahren beschlossen, welche Notenbankpräsidenten bei Inkrafttreten des Rotationssystems am 1. Januar 2015 als Erste ihre Stimmrechte verlieren. Die Auslosung hat ergeben, dass im Januar 2015 in der ersten Gruppe der Präsident der spanischen Zentralbank und in der zweiten Gruppe die Präsidenten der estnischen, der irischen und der griechischen Zentralbank ihre Stimmrechte abtreten werden. Am 1. Februar erhält in der ersten Gruppe der Präsident der spanischen Zentralbank sein Stimmrecht zurück, und der Präsident der französischen Zentralbank tritt sein Stimmrecht ab. In der zweiten Gruppe erhält der Präsident der estnischen Zentralbank sein Stimmrecht zurück, und die Präsidentin der zyprischen Zentralbank tritt das ihre ab. Die Auslosung wurde in Anwesenheit aller Mitglieder des EZB-Rats durchgeführt, der Präsident der litauischen Zentralbank nahm als Beobachter teil.
Kurze Erläuterung des Rotationssystems
Damit gewährleistet ist, dass die EZB auch weiterhin effizient Entscheidungen treffen kann, hat der Rat der Europäischen Union im Jahr 2003 beschlossen, im EZB-Rat ein Rotationssystem einzuführen, sobald die Zahl der dort vertretenen Zentralbankpräsidenten 18 überschreitet. Mit der Einführung des Euro in Litauen am 1. Januar 2015 ist dies der Fall.
Für die Rotation der Stimmrechte wurden die Länder entsprechend der Größe ihrer Volkswirtschaften in zwei Gruppen unterteilt, wobei die Stimmrechte innerhalb der jeweiligen Gruppe rotieren.
An den Sitzungen und Erörterungen des EZB-Rats nehmen aber weiterhin alle Präsidenten teil.
Eine detailliertere Erläuterung des Rotationssystems findet sich
- in diesem Aufsatz im EZB-Monatsbericht (EN)
- in den häufig gestellten Fragen und
- im Überblick über den Gesamtkalender für 2015 (EN).
Medienanfragen sind an Herrn William Lelieveldt (Tel. +49 69 1344-7316) zu richten.